§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit der Dataplot GmbH geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Designer-Tapeten und sonstigen Waren über den Webshop unter der Internetadresse
designer-wallpaper.com
soweit die von dem Kunden bestellten Waren weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB).
§ 2 Preise und Versandkosten
Die im Webshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei jeder Bestellung fällt eine Versandpauschale in Höhe von 8,95 Euro für Lieferungen innerhalb Deutschlands an. Die Versandkosten für Lieferungen in Länder der Europäischen Union und der Schweiz betragen pauschal 14,90 Euro.
§ 3 Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Lieferadresse in Deutschland, der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
(2) Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Ihrer Online-Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, mit welcher wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen. Diese ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Die Annahme des Vertrages durch uns erfolgt durch eine gesonderte E-Mail. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Wir versenden Waren ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands, der Europäischen Union oder der Schweiz. Wir sind nicht zur Annahme von Bestellungen verpflichtet. Wir nehmen insbesondere keine Bestellung an, deren Bestellwert (exklusive Versandkosten) nach Abzug eventueller Rabatte 100 € unterschreitet.
(3) Macht der Kunde von der Möglichkeit Gebrauch, einen Probedruck einer Designer-Tapete anzufordern, so kauft der Kunde auf Probe, d. h. der Kaufvertrag ist aufschiebend bedingt und kommt erst durch die Billigung des Probedrucks durch den Kunden zustande. Die Billigung gilt als erfolgt, wenn der Kunde uns innerhalb einer 7-tägigen Billigungsfrist weder eine anderweitige Nachricht zukommen lässt, noch den gelieferten Probedruck zurücksendet. Die Billigungsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Probedrucks. Zur Wahrung der Billigungsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Nachricht mit der versagten Billigung oder die rechtzeitige Absendung des Probedrucks.
(4) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
(5) Die Darstellung unserer Produkte und die hierzu bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich der Leistungsbeschreibung und stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
(6) Falls wir ohne eigenes Verschulden und trotz aller zumutbaren Anstrengungen nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.
(7) Die Vertragssprache ist Deutsch. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren
(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen Emails verhindern.
§ 4 Urheberrechte
Sie erwerben aufgrund des Kaufs und der Lieferung von Produkten, insbesondere Designer-Tapeten das dingliche Eigentum sowie ein Nutzungsrecht für das Produkt außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung des Designs der jeweiligen Tapete sind darin nicht enthalten.
§ 5 Keine geschützten, verbotenen oder ausgeschlossenen Inhalte
(1) Sie bestätigen mit dem Hochladen oder anderweitigen Zur-Verfügung-Stellen von Bild-, Text- oder sonstigen Daten, dass Sie das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzen.
(2) Sie garantieren, dass Daten und deren Inhalte, die Sie uns für die Vertragsausführung zur Verfügung stellen,
a) nicht gegen geltendes Recht, insbesondere Straf- oder Jugendschutzgesetze oder gegen Staatsverträge (z. B. den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien, „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“) verstoßen.
b) nicht gegen Rechte Dritter verstoßen, insbesondere nicht gegen das Recht am eigenen Bild, Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte, sowie nicht gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(3) Sie stellen außerdem sicher, dass die von Ihnen hochgeladenen Daten, Inhalte oder Darstellungen nachfolgend aufgeführte Elemente nicht enthalten:
a) Gewalt verherrlichende, volksverhetzende oder rassistische Inhalte;
b) Pornographische Inhalte oder Inhalte im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern oder mit sexuellen Handlungen mit Tieren;
c) Kennzeichen verfassungswidriger oder solcher Parteien oder Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, welche sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten;
d) Propagandamittel, die dazu dienen, Bestrebungen der in c) genannten Parteien oder Vereinigungen zur fördern;
e) Diskriminierende Aussagen oder Darstellungen bezüglich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Orientierung oder Alter;
f) Anleitungen oder Aufrufe zu Straftaten.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
(2) Bei der Bestellung sonstiger Waren steht Ihnen das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dataplot GmbH, Gutenbergstraße 15, 24558 Henstedt-Ulzburg, Telefon 0049 4193 9950, Telefax 0049 4193 995220, E-Mail: info@designer-wallpaper.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Dataplot GmbH, Gutenbergstraße 15, 24558 Henstedt-Ulzburg, Telefon 0049 4193 9950, Telefax 0049 4193 995220, E-Mail: info@designer-wallpaper.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von folgenden Waren …
Bestellt am …(*)/erhalten am … (*)
… Name des/der Verbraucher(s)
… Anschrift des/der Verbraucher(s)
… Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
… Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 7 Lieferung, Lieferservice
Es kann vorkommen, dass ein Artikel vorübergehend nicht lieferbar ist. Damit Sie in diesem Fall nicht auf den Versand aller Artikel warten müssen, schicken wir Ihnen zunächst die vorrätigen Artikel Ihrer Bestellung. Die nachzuliefernden Artikel schicken wir Ihnen ohne zusätzliche Versandkosten schnellstmöglich gesondert. Die Lieferfrist beträgt 10 Werktage ab dem Tag, an dem dem Kunden unsere Vertragsannahmeerklärung zugegangen ist.
§ 8 Nicht lieferbare Artikel
Nehmen wir eine Bestellung nicht an, weil ausnahmsweise ein von dem Kunden bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, teilen wir dem Kunden dies umgehend mit. Etwaig geleistete Zahlungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall zurück.
§ 9 Gewährleistung
(9) Wir halten uns bei Warenmängeln an die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Soweit wir dem Kunden eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung unserer unten unter § 13 angegebenen Adresse vorbringen.
§10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 11 Zahlungsmöglichkeiten
Die Bezahlung erfolgt mittels Kreditkarte, über den Zahlungsdienstleister Paypal (www.paypal.com) oder per Überweisung in Vorkasse. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung sind wir ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
§ 12 Abtretung
Wir behalten uns das Recht vor, unsere im Zusammenhang mit der Warenlieferung entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.
§ 13 Unsere Kontaktdaten
Dataplot GmbH
Gutenbergstraße 15
24558 Henstedt-Ulzburg
E-Mail: info@designer-wallpaper.com
Telefax: 04193 995-100
§ 14 Streitbeilegungsverfahren, Verordnung (EU) Nummer 524/2013,
Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform
(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die der Kunde unter dem folgenden Link findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Wir sind grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
